Fünf, setzen

Wannweiler Gutachter-Kapriolen

Zur Ermittlung von Grundstückswerten und für sonstige Wertermittlungen werden in Gemeinden selbstständige, unabhängige Ausschüsse gebildet, heißt es im Baugesetzbuch. Die Besetzung ist für gewöhnlich eine Formalie – nicht aber in Wannweil. Hier wird seit Jahren heftig über die Zusammensetzung des Gutachterausschusses gestritten. So auch am vorigen Donnerstag im Gemeinderat.

Der langjährige Vorsitzende Dieter Bernhardt, Architekt und ALW-Gründungsmitglied, hatte wegen beruflicher Belastung aufgehört.

An seiner Stelle schlug die Verwaltung Ortsbaumeisterin Dorothea Mergenthaler vor. Das ist rechtlich unproblematisch, weil sie nichts mit der Verwaltung der Liegenschaften der Gemeinde zu tun hat, auch nicht vertretungsweise. Ihre Wahl war dann auch einstimmig. Doch eine vorgeschlagene Aufstockung des Gremiums von fünf auf sechs Mitglieder bekam keine Mehrheit. Bauingenieur Matthias Stiller sollte neu dazukommen – er hat sich im Arbeitskreis Energie engagiert und die Gemeinde schon öfters in Sanierungsfragen beraten.

Die CDU war dagegen. „Das bisherige Team hat gute Arbeit gemacht. Das ist ein eingespieltes Team“ – Fraktionssprecher Erich Herrmann sprach sich gegen die Aufstockung aus. Eine weitere Begründung blieb er schuldig. Fünf Mitglieder seien genug. Über Personalangelegenheiten wolle er nicht öffentlich diskutieren. Mit Herrmann stimmten acht Gemeinderäte und -rätinnen gegen die Erhöhung, sechs waren dafür. Nun wurde geheim über die neuen Mitglieder abgestimmt. Keine Überraschung: Stiller blieb auf der Strecke.

Die Mitglieder des Gutachterausschusses sollen „sachkundig und erfahren sein“, steht im Gesetz. Das wäre der Bauingenieur ohne Frage. Stattdessen sitzen jetzt ein Landwirt, ein Ausbilder und ein Sanitärtechniker im Ausschuss – außer Mergenthaler lauter ehemalige oder aktuelle Gemeinderäte, zwei von den Freien Wählern, einer von der CDU, einer von der Freien Liste. Gewählt wurden Mergenthaler, Dieter Rilling (er wird künftig ihr Stellvertreter, beide erhielten 14 Stimmen) und, wie gehabt, Helmut Bader und Erwin Hallabrin (10) sowie Martin Fetzer (8). Sechs stimmten für Stiller.

Das Pikante an der Sache: Matthias Stiller hatte 2009 bei den Kommunalwahlen auf Liste der ALW kandidiert. Mitglied ist er dort freilich nicht. Bei den Alternativen argwöhnt man nun, dass die Konservativen ihrem politischen Gegner eins auswischen wollten. „Wir hätten nie gedacht, dass es bei der Besetzung überhaupt eine Diskussion gibt. Ein Rückfall in ganz alte Zeiten“, erklärte ALW-Rätin Uta Sommer auf TAGBLATT-Anfrage.

Keine Chance für Sachverstand? Wenn sich kompetente Bürger wie Matthias Stiller engagieren wollen, sollte man das doch nicht mit formalen Stolpersteinen aushebeln. Bleibt zu hoffen, dass der Wannweiler Rat sich jetzt nicht dauernd in einem derart unersprießlichen Kleinkrieg verzettelt. Matthias Reichert