Keine Schulden, große Investitionen

Neustettens Verwaltung brachte den Haushaltsplan für 2012 ein

2012 investiert Neustetten rund eine Million Euro in den Neubau einer Kinderkrippe und einer Bücherei. Der Haushaltsplan hat ein Volumen von gut 7,8 Millionen Euro.

Remmingsheim. Die Zahlen für 2012 stimmten optimistisch, sagte Neustettens Bürgermeister Gunter Schmid bei der Vorstellung des Haushaltsplanentwurfes fürs kommende Jahr. Dabei wies er in der Gemeinderatssitzung am Dienstagabend im Remmingsheimer Rathaus gleich mehrfach darauf hin, dass es eine sparsame, wirtschaftliche und nachhaltige Politik sei, die auch den Plan für 2012 bestimmte. „Das ist unser höchster Grundsatz: Keine Belastungen für künftige Generationen.“

Denn die Gemeinde steht nach wie vor gut da. Sie hat keine Schulden und wird wohl auch 2012 keine machen. Die Rücklagen betragen nach einer Entnahme von 370 000 Euro im laufenden Jahr zum 1. Januar 2012 rund 5,4 Millionen Euro. Die seit 1975 konstanten Realsteuerhebesätze bleiben auch 2012 unverändert.

Hinzu kommt die allgemein gute wirtschaftliche Lage, in der, wie Schmid sagte, „Städte und Gemeinden durchweg positive Ergebnisse erwarten“. Allerdings profitiert Neustetten als eine der steuerschwächsten Gemeinden im Landkreis nur mittelbar über die Zuweisungen vom Land von der positiven Wirtschaftsentwicklung. „Wir haben keinen Grund zur Klage“, betont der Bürgermeister, doch könne sich Neustetten seiner schwachen Steuereinnahmen wegen in guten Jahren eben nicht so freuen wie steuerstarke Städte und Gemeinden. „Hier orientiert man sich deshalb sowieso seit jeher an den Ausgaben und nicht an den Einnahmen.“ Denn die Einnahmen Neustettens, erläutert Schmid, bestehen zu rund 80 Prozent aus Zuweisungen und Zuschüssen. „Da ist unser Einfluss sehr begrenzt. Dafür haben wir eben unsere Ausgaben im Griff.“

Der Plan für den Verwaltungshaushalt (in dem die laufenden Kosten und Einnahmen verbucht werden) umfasst 2012 Einnahmen und Ausgaben von knapp 6 Millionen Euro. Der Entwurf für den gut 1,9 Millionen starken Vermögenshaushalt sieht einige Investitionen vor, die sich zum großen Teil auf das gemeindeeigene Gelände in der Remmingsheimer Hauptstraße 90 konzentrieren. Auf dem 3000 Quadratmeter großen Areal, für das der Rat im November ein Nutzungskonzept verabschiedete, soll im kommenden Jahr eine Kinderkrippe mit zehn Plätzen und eine neue Bücherei entstehen.

Für die Krippe sind im Entwurf 300 000 Euro, für den Bücherei-Neubau 500 000 Euro eingeplant. Dazu kommen etwa 80 000 Euro für Abbruch- und Räumungsarbeiten auf dem Gelände – derzeit steht dort noch das ehemalige Gasthaus „Rose“. Für weitere 100 000 Euro soll zwischen Wette- und Hauptstraße ein Fußweg entstehen. Dafür rechnet Schmid mit Zuschüssen von rund 260 000 Euro aus Landes- und 120 000 Euro (für die Kleinkindgruppe) aus Bundesmitteln. Diese Zuschüsse, sagt Schmid, „brauchen wir dringend, sonst ist das nicht finanzierbar“.

Weitere große Posten im Vermögenshaushalt sind die Kanalsanierungen in Nellingsheim und Wolfenhausen (250 000 Euro), die Beteiligung an den Kosten für die Kläranlage Kiebingen (150 000 Euro), eine Neukonzeption für den Friedhof, um dort beispielsweise Rasenreihengräber möglich zu machen (50 000 Euro) oder neue Spielgeräte für den Außenbereich der Grundschule (20 000 Euro).

Finanziert werden sollen die Investitionen zunächst durch Zuschüsse und Grundstücksverkäufe. Das reicht allerdings noch nicht für einen ausgeglichenen Haushalt, weshalb außerdem 440 000 Euro aus dem Verwaltungshaushalt zugeführt und 425 000 Euro aus den Rücklagen entnommen werden müssen. Für eine kleine Verwaltung, sagte Schmid, sei das ein anspruchsvolles Programm. „Aber ich glaube, wir werden damit große Schritte in eine gute Zukunft tun.“